LG erwirkt einstweilige Verfügung im Rechtsstreit gegen SONY

Im Rechtsstreit gegen SONY konnte der Elektronikriese LG erstmals einen Erfolg verbuchen. Mit einer einstweiligen Verfügung werden nun Lieferungen von PS3-Konsolen im Europäischen Raum vom Zoll beschlagnahmt.

Laut LG soll SONY verschiedene Patente, die in PS3-Konsolen, Blu-Ray Playern und Bravia-TV’s zum Einsatz kommen, verletzt haben. Schon Anfang des Monats wollte LG die Einfuhr dieser Geräte verhindern lassen.

Sollte die einstweilige Verfügung, die vom International Gerichtshof in Den Hagg angeordnet wurde, nicht innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen aufgehoben werden, könnte es zu Lieferengpässen kommen. SONY importiert pro Woche ca. 100.000 Konsolen aus den Produktionsstätten im Osten nach Europa.

Bisher dauert die Verfügung noch 10 Tage an, LG wird jedoch wahrscheinlich versuchen, diese zu verlängern. Das Gericht könnte zwar auch die Zerstörung der Konsolen anordnen, dies ist jedoch eher unwahrscheinlich.

SONY will die ganze Situation laut The Guardian noch nicht kommentieren, man schaut aber bereits nach einer möglichen Lösung für das Problem.

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Quelle: MCV

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