In den letzten Wochen gingen öfter Meldungen durchs Netz, nach denen am 01. Januar 2011 ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft treten soll, das u.a. Webseiten Betreiber dazu zwingt ihr Angebot nach dem Vorbild der USK zu kennzeichnen.
Dies hätte bedeutet, dass jede Webseite, jeder Blog und jede Webpräsenz sein Angebot einstufen müsste und zudem gewährleisten, dass dies auch eingehalten wird. Das hätte aufgrund des Aufwands und der Kosten die dahinter stehen das Aus bedeuten können. Einige Seiten hatten bereits ihr Ende für den 31. Dezember 2010 angekündigt.
Dazu soll es nun aber doch nicht kommen. Die endgültige Entscheidung darüber soll morgen gefällt werden und wie seitens der SPD-Landtagsfraktion NRW, Ralf Kapschack, bestätigt wurde, wird man dann sein Veto dagegen einlegen. Damit ist das Gesetz vorerst gestoppt und muss neu diskutiert werden. Somit bleibt alles wie gewohnt.
Als Begründung für das Veto werden formale und inhaltliche Gründe angegeben und ließ zudem verlauten: „Man sei nicht bereit die Kohlen aus dem Feuer zu holen, während andere fein raus seien“ und verweist damit auf die CDU und FDP.
Quelle: Looki.de